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Facebook zensiert Petition gegen Ehe für alle

MEDIENMITTEILUNG

 

Gefährliche Einschränkung des demokratischen Diskurses erfordert Widerstand

 

Die EDU hat Kenntnis von einem besorgniserregenden Vorfall erhalten, der – sollte die Methode Schule machen – fatale Auswirkungen auf die demokratische Auseinandersetzung in der Schweiz haben wird. Facebook hat die Verbreitung eines Unterzeichnungs-Aufrufs für eine Petition gegen die Ehe für alle unterdrückt. Die EDU ist zutiefst beunruhigt von der gesellschaftlichen Entwicklung, dass auch hierzulande kritische Haltungen der Ehe für alle gegenüber kriminalisiert und an den Rand gedrängt werden, was klar demokratiefeindlich ist! Die EDU erwartet ein klares Bekenntnis von allen Social Media-Plattformen und politischen Parteien für die Meinungsfreiheit und den freien Wettbewerb der Argumente.

Facebook begründet die Zensur mit einem angeblichen Verstoss «gegen unsere Gemeinschaftsstandards zu Hassrede» (siehe Screenshot im Anhang). Wer sich den Titel und den Inhalt der Petition genauer anschaut, wird allerdings rasch feststellen, dass es sich hierbei um nichts weiter als legitime Positionsbezüge handelt, die frei zu äussern in jedem demokratischen Staat eine Selbstverständlichkeit sein müsste. Hier geht es zur Petition, die notabene nichts mit der EDU Schweiz zu tun hat:. Es geht hierbei nicht um den Absender der Petition, sondern um das Prinzip.

Dass die blosse Weiterverbreitung einer Petition, die sich gegen die Einführung der Ehe für alle richtet, vom grössten Social Media-Netzwerk zensiert wird, ist ein unhaltbarer Skandal, der jeden Demokraten und jede Demokratin aufschrecken sollte. Zudem gibt der Vorfall einen Vorgeschmack darauf, dass gewisse Kräfte eine sachliche Auseinandersetzung rund um das Thema Ehe für alle offenbar abwürgen und auf unlautere Weise pauschal in eine «radikale Ecke» drücken wollen. Die Demokratie ist angesichts solcher Entwicklungen in Gefahr.

Die EDU fordert alle politischen Mitbewerber auf, sich klar zur Meinungsfreiheit zu bekennen und solche Zensur in den sozialen Medien zu verurteilen.

Für weitere Auskünfte:

Daniel Frischknecht, Präsident EDU Schweiz, 071 463 23 90
Thomas Lamprecht, Vizepräsident EDU Schweiz, 079 286 85 45